Nach dem Protest: Wie geht es mit dem ALBVVG-Verfahren weiter?

Juni 16, 2023

Eine der Forderungen der protestierenden Apotheker:innen ist die angemessene Honorierung des in den Apotheken entstehenden Aufwands für die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten. Der Protesttag der Apotheker ist vorbei. Wie aber geht es nun weiter? Laut einer Befragung der Meinungsforscher von aposcope sprechen sich 95 Prozent der Apothekerinnen und Apotheker, PTAs und PKAs für weitere Proteste aus. Das hängt unter anderem von den weiteren Entwicklungen rund um das ALBVVG ab.

Die nächsten Schritte für das ALBVVG

Am 12. Juni 2023 gab es eine Anhörung zum Gesetzesentwurf für das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG). Ursprünglich war der Termin für den 14. Juni geplant. Informationen zur Anhörung finden Sie auf der Internetseite des Bundestages.

Bereits im Vorfeld der Anhörung hatte die ABDA eine Stellungnahme veröffentlicht. Darin begrüßt die Standesvertretung, „dass sich der Gesetzgeber dieser Problematik annimmt“, hält den Entwurf allerdings nicht dafür geeignet, „die Problematik an der Wurzel zu bekämpfen“. In der Stellungnahme macht die Standesvertretung der Apothekerinnen und Apotheker daher drei konkrete Vorschläge.

Zum einen sollen für Apotheken über die im Gesetzentwurf vorgesehenen Regelungen hinaus weitere flexible rechtliche Abgaberegeln gelten. Im zweiten Vorschlag wiederholt die ABDA die Forderung, die Honorierung des in den Apotheken entstehenden Aufwands für die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung von Patientinnen und Patienten erheblich nachzubessern. Zum anderen soll gesetzlich ausdrücklich festgestellt werden, dass im Fall der Nichtverfügbarkeit eines verordneten Arzneimittels und fehlender Austauschmöglichkeiten an Stelle des Fertigarzneimittels auch ein entsprechendes Rezeptur- beziehungsweise Defekturarzneimittel in der Apotheke hergestellt und abgegeben werden kann. Dies soll retaxsicher von allen Krankenkassen erstattet werden.

Als nächstes stehen die 2. und 3. Lesung im Bundestag für den 22. und 23. Juni auf dem Plan, bevor es am 7. Juli 2023 einen 2. Durchgang beim Bundesrat geben soll. Inkrafttreten soll das ALBVVG im Wesentlichen am Tag nach der Verkündung, weitere Teile fünf Monate später und im Dezember 2026. Allerdings sind die Termine im Gesetzgebungsverfahren nicht in Stein gemeißelt.

Umfrage belegt: Protestbereitschaft bleibt weiter hoch

Laut einer Befragung von aposcope zeigen sich 89 Prozent der befragten Apotheker:innen, PTA und PKA mit dem Protesttag am 14. Juni zufrieden. Rund 95 Prozent können sich darüber hinaus weitere Protesttage vorstellen und zwei Drittel sprechen sich für mehrtägige Proteste aus.

Aposcope gehört der El Pato Medien GmbH an und hatte zum Apotheken-Protesttag insgesamt 334 Apotheker:innen, PTA und PKA befragt.