Die Einführung des elektronischen Heilberufsausweises und seine steuerrechtlichen Folgen

September 3, 2021

Die Kammer erreichen viele Fragen zur Kostentragung für den HBA und zur Kostenerstattung sowie zur Lösung dieser Fragen auf der Ebene Arbeitgeber:in und Angestellte:r. Die Treuhand Hannover Steuerberatungsgesellschaft hat zu den steuerrechtlichen Fragen die Information Die Einführung des elektronischen Heilberufsausweises und seine steuerrechtlichen Folgen erstellt.

Die Kosten für den HBA als persönliche Signaturkarte fallen bei dem:der Karteninhaber:in an. Nach der Logik des SGB V gehört der HBA aber zur Errichtung und zum Betrieb der Telematikinfrastruktur (TI), für die die Leistungserbringer – in unserem Fall die Apotheken – Kostenerstattungen nach der TI-Erstattungsvereinbarung erhalten (siehe Kammer aktuell 73/2021).

Da bei den Apothekeninhaber:innen keine Kosten für den HBA des:der Angestellten anfallen, die Erstattung aber den Apothekeninhaber:innen zufließt, ist es nur recht und billig, dass Apothekeninhaber:innen die erhaltene Erstattung dazu verwenden, den angestellten HBA-Inhaber:innen deren HBA-Kosten zu erstatten. Ein Rechtsanspruch des:der Angestellten auf die Erstattung besteht aber nicht. Über den Ersatz der Auslagen sollten Arbeitgeber:in und Arbeitnehmer:in eine entsprechende Vereinbarung treffen.

Zu den steuerrechtlichen Folgen des Auslagenersatzes hat die Treuhand Hannover Steuerberatungsgesellschaft die Information Die Einführung des elektronischen Heilberufsausweises und seine steuerrechtlichen Folgen erstellt.

AK Berlin, 03.09.2021